(2012-10-05 / Letzte Ergänzung: 2018-06-01)
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Marken:
„DPMA“: „Im Dienst DPMAregister können Sie nach deutschen Marken recherchieren. Die Datenbank enthält angemeldete, eingetragene und zurückgewiesene nationale deutsche Marken. In dieser Datenbank können Sie kostenfrei recherchieren.“
„DPMA“: „Recherche beim HABM und bei der WIPO“
„Gegen eine nationale Marke können nicht nur Widersprüche aus älteren nationalen Marken, sondern auch aus älteren Gemeinschaftsmarken oder IR-Marken mit nationaler Geltung erhoben werden. Deshalb sollten Ihre Recherchen nach entgegenstehenden älteren Rechten auch Gemeinschaftsmarken und IR-Marken umfassen. Sie können hierzu in den Datenbanken des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt und der Weltorganisation für geistiges Eigentum recherchieren:
Gemeinschaftsmarken: eSearch plus
Online-Suchinstrument des HABM zu Marken und Markenanmeldungen: TMview
International registrierte Marken: ROMARIN
Boykott Rundfunkgebühren:
Facebook - Boykott der Rundfunkgebühren
Klagen gegen den neuen Rundfunkbeitrag
Politische Informationen:
Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags
Im Dienst der verfolgten Christen weltweit – OpenDoors
Weltverfolgungsindex Platzierungen
Wo Christen am stärksten verfolgt werden
Formularausdruck für die Erstattung ausländischer Quellensteuern
(2009-08-30)
Über diesen Link können Sie die Formulare der ausländischen Steuerverwaltungen zur Stellung des Antrags auf Erstattung der jeweiligen Quellensteuern herunterladen:
http://www.steuerliches-info-center.de (Bundeszentralamt für Steuern)
2007-05-24
Das Formular „ZS-RD1 Antrag auf
Rückzahlung der Österreichischen Abzugsteuer“ finden Sie auch über die BMF-Homepage (www.bmf.gv.at) im Bereich „Formulare“, „Zwischenstaatliche Formulare (International
Forms)“.
Anträge auf Rückzahlung der österreichischen Abzugssteuer sind zu richten an:
Finanzamt Bruck Eisenstadt Oberwart
Neusiedlerstrasse 46
7001 Eisenstadt - Österreich
Anträge auf Rückzahlung der schweizerischen Verrechnungssteuer sind zu richten an:
Eidgenössische Steuerverwaltung
Eigerstr. 65
3003 Bern – Schweiz
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